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Öffentliches Recht

Öffentliches Recht

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Öffentliches Recht

Items (32)

  • Bestimmung eines Inhaltes der Rechtsnorm (

    1.Suchen nach Legaldefinition 2.grammatikalische;systematische;historische;teleologische 3.-Analogie

  • Gutachten anfertigen

    1.Sachverhalt lesen und erfassen2.Wer will was von wem?3.Anspruchsgrundlage(n) nennen4.Subsumtion.5.Ergebnis feststellen

  • $823 I Als Anspruchsgrundlage vereinfacht

    1.Verletztes Rechsgut (Leben, Körper)im Sinne des $823-2.Verletzungshandlung-3.Rechtswidrigkeit-4.Vorsatz / Fahrlässigkeit ->Verpf. Schadensersatz

  • Prüfung einer Rechtsnorm

    1.Rechtsnorm zitieren, 2.Rechtsnorm definieren, 3.Rechtsnorm subsumieren

  • Herausgabeanspruch des Eigentümers $985 BGB 2 Vorraussetzung

    Eigentum des Anspruchstellers $903

  • Prüfung einer Rechtsnorm

    1.Rechtsnorm zitieren, 2.Rechtsnorm definieren, 3.Rechtsnorm subsumieren

  • Abschlussfreiheit

    Parteien entscheiden ob und mit wem sie einen Vertrag abschließen wollen. Außnahmen möglich

  • Rückabwicklung nichtiger Verträge 812 I 1 1.Alt. Voraussetzung 1

    etwas erlangt.jeder Vermögensvorteil

  • Schadensersatz gem. $122 BGB Rechtsfolge

    Ersatz des Vertrauensschadens = Der Geschädigte ist so zu stellen

  • Abstraktionsprinzip

    Verpflichtungsgeschäft(Kaufvertrag $433) und Verfügungsgeschäft Übereignung $929

  • Anfechtung $142BGB- Anfechtungsfrist 3.Vorraussetzung

    $121 Unverzüglich bei $119,120 und 124 1 Jahr bei 123

  • Inhaltsfreiheit (Gestaltungsfreiheit)

    Parteien können frei über den Vertragsinhalt bestimmen. Ausnahmen möglich

  • Willenserklärung

    Rechtsbindungswille muss nach außen erkennbar sein

  • Vertrag $$145 Bestandteile:Antrag u. Angebot

    Antrag / Angebot:Willenserklärung, Gegenstand-Gegenleistung-Parteien,Rechtsfolge:Bindung $145

  • Vertrag $$145 Annahme

    Willenserklärung, Fristen $147ff,Übereinstimmung 150 -> zweiseitiges Rechtsgeschäft

  • Abstraktionsprinzip

    Verpflichtungsgeschäft(Kaufvertrag $433) und Verfügungsgeschäft Übereignung $929

  • Zugang willenserklärung $130

    1.We ist im Machtbereich des Empfängers 2.Kentnissnahme die normal zu erwarten ist.

  • Auslegung von Willenserklärungennach $153,$157

    Auslegung ist erforderlich , wenn im Himblick auf den Inhalt einer Willenserklärung Probleme bestehen

  • Auslegung von Willenserklärungennach $153,$157

    Auslegung ist erforderlich , wenn im Himblick auf den Inhalt einer Willenserklärung Probleme bestehen

  • Vertrag $$145 Annahme

    Willenserklärung, Fristen $147ff,Übereinstimmung 150 -> zweiseitiges Rechtsgeschäft

  • Anfechtung $142 BGB 1Vorraussetzung

    Irrtum $119(Inhaltsirrtum 119 I 1,Erklärungsirrtum 119 I2,Eigenschaftsirrtum 119 II)FalscheÜbermittlng120,Täuschng und Drohung 123

  • Anfechtung $142 BGBAnfechtungserklärung $143 -2 Vorraussetzung.

    ---

  • Zugang willenserklärung $130

    1.We ist im Machtbereich des Empfängers 2.Kentnissnahme die normal zu erwarten ist.

  • Anfechtung $142BGB- Anfechtungsfrist 3.Vorraussetzung

    $121 Unverzüglich bei $119,120 und 124 1 Jahr bei 123

  • Schadensersatz gem. $122 BGB Voraussetzung

    Nichtigkeit nach $118 BGB oder Anfechtung auf Grund $119,120

  • Schadensersatz gem. $122 BGB Rechtsfolge

    Ersatz des Vertrauensschadens = Der Geschädigte ist so zu stellen

  • Herausgabeanspruch des Eigentümers $985 BGB 1 Vorraussetzung

    Ist der Anspruchsgegner Besitzer mit Sachherrschaft im Sinne von $854?

  • Herausgabeanspruch des Eigentümers $985 BGB 2 Vorraussetzung

    Eigentum des Anspruchstellers $903

  • Herausgabeanspruch des Eigentümers $985 BGB 3 Vorraussetzung

    Kein Recht zum Besitz gegenüber Eigentümer

  • Rückabwicklung nichtiger Verträge 812 I 1 1.Alt. Voraussetzung 1

    etwas erlangt.jeder Vermögensvorteil

  • Rückabwicklung nichtiger Verträge 812 I 1 1.Alt. Voraussetzung 2

    Durch Leistung ->bewusste und zweckgerichtete Vermehrung fremden Vermögens

  • Rückabwicklung nichtiger Verträge 812 I 1 1.Alt. Voraussetzung 3

    ohne Rechtsgrund >ohne vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung